Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und
Verbraucherinformationen
Stand: 06/2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop
zwischen Parasiten-Deutschland – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im
Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1)
Vorbehaltlich individueller Absprachen und
Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die
Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes
vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen.
(2)
Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der
Vertrag kommt zustande mit:
(hier Name und
Anschrift einsetzen)
Parasiten-Deutschland
Am Sutumer
Graben 2
45711 Datteln
(2) Die
wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer
eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche
Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche
Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu
unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird
dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer
zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung
stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung
des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb
von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).
Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der
Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über
den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick
auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die
ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als
Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die
eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der
Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken
auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem
Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die
Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die
Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer
eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt
erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die
mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der
Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder
Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop
genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere
was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2)
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt
sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der
Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder;
insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder
dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen.
Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie
möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier
beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten
Produkte dar.
(3)
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden
keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der
Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt
dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab.
Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4)
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete
Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies
ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer
berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des
Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die
Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach
Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der
Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell
abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite
hin.
(2) Die
Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle
Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise
sind
Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält
eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder
per Nachnahme.
§ 6 Transportschäden
(1)
Werden Waren mit offensichtlichen
Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei
dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer
aufzunehmen.
(2)
Die Versäumung einer Reklamation oder der
Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden
keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber
dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1)
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den
hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2)
Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter
gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu
dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen
und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten
Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten die
gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des
Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde
jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden
dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die
Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die
Vertragssprache ist deutsch.
(2)
Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den
Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der
Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese
Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte
Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer
der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
© Rechtsanwalt Jacob Metzler ➠ www.rechtsanwalt-metzler.de